Achtet nicht auf die Männer hinter dem Vorhang

Demokratie bedeutet die Macht liegt beim Volk. Doch es scheint, dass sich dieses Machtverhältnis verschoben hat. Die Regierung sollte das Bedürfnis der Bevölkerung wiederspiegeln und umsetzen. Wenn sich nun ein Volk gegen ein Gesetz oder eine Verordnung ausspricht, sollte man doch meinen, dass diese Vorschrift ohne Wenn und Aber vom Tisch ist. Warum aber ist das nicht so?

Steigen wir doch einmal die Stufen in der Machtpyramide hinauf: Die Konzerne schafften es im laufe des letzten Jahrhunderts sich immer mehr aus der Hand des Staats zu lösen und haben sich mit Lobbys fest in der Politik verankert. So beeinflussen Lobbyisten die Exekutive und Legislative um ihre Interessen, hinweg der Köpfe der Bevölkerung, durchzusetzen. Nehmen wir einmal ein Beispiel: unsere geliebte Glühbirne. 2009 verabschiedet die Europäische Kommission eine Verordnung die allmählich die Glühbirne durch die Energiesparlampe ersetzen soll. Das Argument das für die Einführung der Energiesparlampe gerade stehen musste, ist natürlich die Energieeinsparung. Mag sein, dass der sekundäre Energieverbrauch etwas geringer ist, der primäre Energieverbrauch, d.h. die Energie die für die Herstellung benötigt wird, ist aber um ein Vielfaches höher. Somit ist dieses Argument schon einmal nonsense. Ganz zu schweigen von der Umweltbelastung die mit Quecksilber und ein vielfaches höher ist, als mit dem unbedenklichen Wolfram der konventionellen Glühbirne. Aber jetzt die gute Nachricht, die Energiesparlampe kostet das 10-fache einer normalen Glühbirne! So funktioniert Lobbyismus, ein bisschen Geld hier, ein bisschen Korruption da, und schon haben sich die Einnahmen verdoppelt.

Doch das ist nicht die Spitze der Pyramide. Konzerne müssen für ihr Geld zumindest etwas produzieren. Großbanken hingegen erzielen ihre Gewinne aus dem nichts. Wenn wir Gewinne aus dem nichts schaffen, nennt man das Diebstahl. Bei Banken nennt man das Kreditvergabe. Person A legt 100€ auf einer Bank an. Die Mindestreserve der Bank sind 10%. Also kann die Bank von diesen 100€, 90€ an Person B verleihen. Person B kauft sich bei Person C eine Mikrowelle für 90€. Person C legt diese 90€ wiederum bei der Bank an. Die Bank kann dann wieder 81€ verleihen. Moment mal! Nochmal… Die Bank macht, ohne auch nur eine Hand zu rühren aus 100€ 271€?! Genau, und das lässt sich unendlich weiterführen. Moderne Geldschöpfung!

Der Aufstieg ist noch nicht zu ende. Das waren nur Regionale Banken. Nähern wir uns den nationalen Zentralbanken. Eine Zentralbank ist eine Bank die die Währung einer ganzen Nation produziert. Die Zentralbank hat zwei Hauptbefugnisse: Die Festlegung der Zinsen und die Kontrolle über die Geldmenge. Die Zentralbank verleiht ihr Geld gegen Zinsen. D.h. jeder Schilling den die Zentralbank vergibt ist eigentlich ein Schilling plus gewissen Prozentsatz an Zinsen. Doch die ZB ist die einzige Einrichtung, die das Monopol der Geldschöpfung hat. Woher kommt jetzt das Geld um die Zinsen zu zahlen? Das kann nur wieder von der Zentralbank kommen. Die Geldmenge muss also ständig erhöht werden um die Zinsen zu zahlen. Doch dieses Geld wird auch wieder gegen Zinsen vergeben. Das Ergebnis sind immer mehr Schulden. Moderne Sklaverei!

Die Spitze ist nicht mehr weit entfernt. Es gibt noch Internationale Zentralbanken die alle Zentralbanken wie die Federal Reserved, die Bank of London oder die EZB vereint. Die Weltbank und der Internationale Währungsfond (IWF). Wie diese Internationalen Zentralbanken ganze Länder unter ihre Kontrolle bringen habe ich schon in meinem Beitrag „Nichts geht über den Kapitalismus“ beschrieben.

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) vereint nun alle Zentralbanken und Internationale Zentralbanken. All ihre Mitglieder agieren im Interesse der BIZ und dort ballt sich die Macht aller Finanzinstitutionen.

Ich schreibe hier die ganze Zeit über Insitutionen, Banken und Unternehmen. Man darf aber auch nicht vergessen, dass hinter all diesen Einrichtungen Menschen stehen. Genau so stehen hinter der BIZ Menschen. Das sind die Männer hinter dem Vorhang. Nicht von unserer Regierung, nicht von uns geht die Macht aus, sondern von diesen Männern. Hier befindet sich die Spitze der Pyramide.

Aber das ist nur meine Meinung

Nichts geht über den Kapitalismus

Die Marktwirtschaft beruht auf dem Wechselspiel von Angebot und Nachfrage. Wenn viele Leute ein bestimmtes Produkt möchten, ist die Nachfrage größer, als wenn nur wenige dieses Produkt kaufen möchten. Darauf reagieren die Hersteller mit steigender Produktion. Kapitalismus, oder freie Marktwirtschaft heißt, dass der Staat möglichst wenig in diesen Kreislauf eingreift.

Doch genau diese Zurückhaltung vom Staat führte zu einer Machtverschiebung in Richtung der Konzerne und Banken. Wir sind der Staat, wir haben diese Macht verloren. Heute stehen Konzerne in der „Machtpyramide“ zwischen den großen Banken, wie Goldman Sachs, und der Regierung.

Wenn eine internationale Organisation wie der IWF die Möglichkeit hat, mittels sog. „Finacial Warfare“ ganze Länder auszubeuten und zu privatisieren, sollte man einmal hinterfragen ob der Kapitalismus nicht eine zu große Eigendynamik entwickelt hat. Zur Erklärung: Dieser Pfandleiher namens IWF vergibt Kredite an Staaten die Bankrott sind und von keiner Bank und sonst keiner Einrichtung mehr ein Darlehen bekommen. Der ach so gütige IWF gibt dem Land natürlich Geld. Doch nicht ohne Anforderungen zu stellen. Unter anderem die Privatisierung von Staatseigentum und Einsparung bei Rente, Sozialausgaben etc. Der IWF greift somit immens in die Innenpolitik des Landes ein. Das ist ein Souveränitätsabbau und ein Abbau der Demokratie und des Mitspracherechts der Bürger dieses Landes. Anhand dieses Beispieles wird das heutige Machtverhältnis deutlich sichtbar.

Übrigens: diese Rettungsschirme gezahlt vom europäischen Steuerzahler fließen direkt an den IWF. Im Endeffekt wird dieser Pfandleiher von uns finanziert und unterstützt.

TTIP. Schaffung von Arbeitsplätzen, Wirtschaftswachstum von 0,5%(!). So wollte man uns TTIP schmackhaft machen. Wirtschaft muss wachsen, sogar die Wirtschaft der Inuit am Nordpol hat ein Wirtschaftswachstum und das wahrscheinlich über 0,5%.

Doch unter der Decke des TTIP befindet sich noch weitaus mehr. Darin ist ein Investitionsschutzabkommen beinhaltet. D.h. Konzerne können Staaten bei Gewinneinbußen klagen. Und das nicht etwa bei öffentlichen Gerichtsverhandlungen, nein. Bei nicht-öffentlichen, untransparenten Schiedsgerichten bestehend aus drei Anwälten.

Investitionsschutzabkommen sind nichts neues, so hat der Zigarettenhersteller Philip Morris Uruguay auf 25 Millionen Euro Schadenersatz verklagt, weil Uruguay Zigarettenverpackungen in Zukunft mit Schockbildern bestücken wollte. Das führt natürlich zu Gewinneinbußen. Uruguay will damit nur die Gesundheit seiner Bürger schützen. Also; die Bürger von Uruguay müssen einem Zigarettenhersteller Geld geben, weil die Bürger nicht mehr so viele Zigaretten rauchen? Sie sehen wie absurd das ist.

Sollen wir in Zukunft McDonalds Geld geben, weil wir keinen Fraß mehr essen wollen? (Obwohl ich das ernsthaft bezweifle, dass wir jemals damit aufhören)

Das der Staat und somit wir überhaupt für Konzerne angreifbar sind, ist ja schon ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. Mit TTIP wird es für Konzerne noch viel einfacher sein unsere Steuergelder in ihre Tasche zu stecken.

Mit Stop-TTIP (stop-ttip.org)  haben wir zwar unsere Bürgerrechte in Anspruch genommen. Ich bezweifle aber, dass sich diese Verflechtung aus Unternehmen und Politik einschüchtern und ihre Intentionen nicht wieder getarnt in einem weiterem Trojanischen Pferd Richtung Europa rollen lassen wird.

Aber das ist nur meine Meinung